Laut EU-Vertrag müssen die Maßnahmen der EU darauf abzielen, die öffentliche Gesundheit zu verbessern, Krankheiten und Seuchen vorzubeugen und Gefahren für die menschliche Gesundheit aufzudecken. Deshalb wurde auf EU-Ebene ein integriertes Konzept in der gesundheitspolitischen Arbeit entwickelt. So sollen Politikbereiche, die einen Bezug zum Gesundheitswesen aufweisen, miteinander verknüpft werden.
Die EU leistet mit ihrer Gesundheitsstrategie einen Beitrag zur Verbesserung der öffentlichen Gesundheit in Europa und ergänzt die Maßnahmen der Mitgliedstaaten. Dabei respektiert sie uneingeschränkt, dass die Mitgliedstaaten sowohl für die Organisation und Bereitstellung von Dienstleistungen im Gesundheitswesen als auch für die Gesundheitsfürsorge zuständig sind.
Die Gesundheitsstrategie der EU konzentriert sich hauptsächlich auf die Stärkung der Kooperation und Koordination, die Förderung des Austauschs von gesicherten Informationen und Fachkenntnissen und auf die Unterstützung der Entscheidungsfindung auf nationaler Ebene. Zu diesem Zweck entwickelt die EU ein umfassendes Gesundheitsinformationssystem, das EU-weiten Zugang zu verlässlichen und aktuellen Informationen zu Schlüsselthemen des Gesundheitsbereichs bietet und als Grundlage für eine gemeinsame Analyse gesundheitsrelevanter Faktoren dient.
Außerdem beabsichtigt die EU, die Fähigkeit zur schnellen Reaktion auf Gesundheitsgefahren zu verbessern. Daher fördert sie die epidemiologische Überwachung und die Kontrolle von Infektionskrankheiten.
Weitere Ziele der Strategie sind die Gewährleistung der Patientensicherheit und der Qualität der Gesundheitsdienstleistungen, um die grenzüberschreitende Gesundheitsfürsorge und die Mobilität der Beschäftigten im Gesundheitswesen sowie der Patienten zu erleichtern.
Die Politikbereiche Gesundheit und Verbraucherschutz sind besonders eng miteinander verknüpft. Hier gehört die Sicherheit von Waren und Dienstleistungen – einschließlich der Lebensmittelsicherheit und der raschen Verbreitung von Lebensmittelwarnungen – zu den Prioritäten.
Aber auch andere Politikbereiche sind für die Gewährleistung eines hohen Gesundheitsschutzes von großer Bedeutung. Durch Maßnahmen im Bereich Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz soll der Schutz vor Gefährdungen am Arbeitsplatz, vor Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten gewährleistet werden. Um ein hohes Gesundheitsschutzniveau zu erreichen, muss auch in den Bereichen Umweltschutz und Gesundheit zusammengearbeitet werden.
Technologische Entwicklungen und Programme der Informationsgesellschaft stehen häufig in direktem Bezug zu Gesundheitssystemen und zur öffentlichen Gesundheit. Regionale Investitionen im Gesundheitsbereich werden durch Strukturfondsmittel unterstützt, um Unterschiede bei der öffentlichen Gesundheit zwischen den Mitgliedstaaten, aber auch innerhalb einzelner Länder zu verringern und so den sozialen und wirtschaftlichen Zusammenhalt in ganz Europa zu fördern. Um den Herausforderungen im Gesundheitsbereich zu begegnen, wurden mehrere spezifische Forschungsprojekte entwickelt, die die entsprechende wissenschaftliche Unterstützung bieten sollen.
Ein weiteres Schlüsselthema ist die Bewertung und Zulassung von Arzneimitteln.
Der Zugang zu qualitativ hochwertiger Gesundheitsfürsorge für alle ist ein von der Europäischen Union anerkannter und hoch geschätzter Grundsatz. Die Bürger Europas haben das Recht zu erwarten, dass alles in der Macht stehende getan wird, um ihre Sicherheit als Nutzer der Gesundheitsfürsorge zu gewährleisten.
Nach Auffassung der Union muss im gesamten Gesundheitssystem eine Kultur der Patientensicherheit geschaffen werden. Auf Ebene der EU wurden bereits diesbezügliche Maßnahmen und Aktionen ergriffen. Ziel ist es, die nationalen Politiken zu unterstützen und zu koordinieren. Ferner sollen im Bereich der Gesundheitsfürsorge und der Behandlungen qualitativ hochwertige Produkte, Dienstleistungen und Verwaltung gewährleistet werden.
Bei der Qualität der medizinischen Produkte, den Normen für die Sicherheit und bei der Leistung der Medizintechnologie sowie bei der Normung der Fortbildung der Mitarbeiter im Gesundheitswesen können die Qualität verbessert und Nachteile für die Patienten vermieden werden. In diesem Bereich bilden rechtliche Maßnahmen in Verbindung mit der Einrichtung von Agenturen und Arbeitsgruppen (die wissenschaftlich fundierte Stellungnahmen abgeben) das Rückgrat der Aktivitäten der EU.
Die Gemeinschaft beabsichtigt des Weiteren, sich durch die Schaffung von Netzwerken und Informationssystemen auf den Austausch von Erfahrungen und bewährten Praktiken zwischen den nationalen Behörden und den Beteiligten zu konzentrieren.
Auf diese Weise soll eine Kultur des kontinuierlichen Lernens und der ständigen Verbesserung geschaffen werden. Zur systematischen Unterstützung der politischen Entscheidungsträger und zur Gewährleistung der Koordination von Maßnahmen im Bereich klinische Wirksamkeit, Qualität sowie in anderen Bereichen der Gesundheitstechnologien wie Pharmazeutika, Medizinprodukte und chirurgische Operationen wurde das Netz für Technologiefolgenabschätzung im Gesundheitswesen eingerichtet.
Die Europäische Union setzt sich dafür ein, im Bereich der öffentlichen Gesundheit ein hohes Maß an Schutz, Wettbewerbsfähigkeit und Innovation zu gewährleisten. Im Hinblick auf Arzneimittel und Behandlungen will sie vor allem
• den Zugang zu erschwinglichen Arzneimitteln garantieren,
• die Sicherheit und Wirksamkeit von Arzneimitteln gewährleisten,
• die Qualität und Verbreitung von Informationen verbessern, damit die Bürger und Bürgerinnen sachkundige Entscheidungen treffen können.
Das Arzneimittelforum ist eine hochrangige politische Diskussionsplattform für Sachverständigengruppen. Die Plattform erarbeitet Empfehlungen und tauscht empfehlenswerte Verfahren aus mit dem Ziel,
• die Zusammenarbeit zwischen der pharmazeutischen Industrie, den Akteuren des Gesundheitswesens und den EU-Ländern zu verbessern,
• die Beiträge zu den sozial- und gesundheitspolitischen Zielen zu steigern,
• die Wettbewerbsfähigkeit der pharmazeutischen Industrie zu erhöhen.
Andere EU-Maßnahmen betreffen:
• die Förderung der Forschung und der Entwicklung innovativer Therapien,
• die Gewährleistung des freien Verkehrs von Arzneimitteln im EU-Binnenmarkt,
• die Ermittlung bedenklicher Forschungslücken und die Erstellung einer Forschungsagenda,
• die Zulassung und Kontrolle der auf dem Markt erhältlichen Arzneimittel,
• die Zusammenarbeit mit der Europäischen Arzneimittel-Agentur, die Mitgliedstaaten in Fragen der Qualität, Sicherheit und Wirksamkeit von Arzneimitteln berät,
• die Verbesserung des Zugangs zu den wichtigsten Arzneimitteln in Entwicklungsländern
Um ein hohes Maß an Gesundheitsschutz zu gewährleisten, menschliche Krankheiten besser zu verstehen, und neue Heilmittel zu finden, müssen die Maßnahmen im Bereich der öffentlichen Gesundheit in die einzelnen Politiken integriert werden, so dass sie als gemeinsame Strategien umgesetzt werden können. Die Maßnahmen im Bereich Forschung und technologische Entwicklung spielen in diesem Zusammenhang eine Schlüsselrolle.
Die Menschen in Europa machen sich Sorgen über komplexe Themen wie die Lebensmittelsicherheit, das Auftreten von Infektionskrankheiten und die möglichen Auswirkungen von in der Umwelt vorhandenen Krankheitserregern auf die Gesundheit.
Aus diesem Grunde hat die Europäische Union den Europäischen Forschungsraum geschaffen. Mit diesem Konzept sollen die Koordination der Forschungstätigkeiten und -politiken auf nationaler wie auf europäischer Ebene verbessert, die internationale Zusammenarbeit organisiert, Netzwerkgruppen eingerichtet, die Mobilität von Mitarbeitern im Gesundheitswesen verbessert und der Austausch von Ideen intensiviert werden. Die Rahmenprogramme für Forschung und technologische Entwicklung sind neben den nationalen Bemühungen und anderen europäischen Kooperationsforschungsmaßnahmen die wichtigsten Finanz- und Rechtsinstrumente für die Umsetzung des Europäischen Forschungsraums.
Die Prioritäten und Ziele im Bereich öffentliche Gesundheit werden bei der Erstellung der Forschungsprogramme und -maßnahmen berücksichtigt. Bei der Ausarbeitung, der Entwicklung, der Umsetzung und dem Monitoring der Maßnahmen im Bereich der öffentlichen Gesundheit wird wissenschaftliche Unterstützung geleistet.
Um das Gesamtziel „Wohlbefinden und gesundes Altern“ zu erreichen werden die einzelnen Anstrengungen in Bereichen wie Umwelt und Gesundheit, Ernährung, Biomedizin, Genomik und Biotechnologie derzeit in sektorübergreifenden mulidisziplinären Forschungsmaßnahmen miteinander verknüpft.
Patientensicherheit bedeutet, dass ein Patient während einer Behandlung nicht zu Schaden kommt und keinerlei potenziellen Gesundheitsgefahren ausgesetzt wird. Patientensicherheit wird in der Europäischen Union sehr ernst genommen. Die jüngsten Studien zeigen, dass in immer mehr Ländern bei ungefähr 10 % der Krankenhausaufenthalte Fehler auftreten.
Doch auch in anderen Bereichen der Gesundheitsfürsorge geht nicht alles glatt, ob in der primären und sekundären medizinischen Versorgung, bei Gesundheitsdiensten in der Gemeinde, in der öffentlichen und privaten Krankenpflege oder aber bei der Behandlung akuter und chronischer gesundheitlicher Probleme.
Im Bereich Patientensicherheit ist die Kooperation auf europäischer Ebene für die Verbesserung der Pflege der Patienten in der gesamten EU unerlässlich – unabhängig davon, ob die Patienten in ihrem eigenen oder in einem anderen Mitgliedstaat behandelt werden. Die Verbesserung der Patientensicherheit hängt von der Umsetzung wirksamer und nachhaltiger politischer Strategien ganz Europa ab.
Die Patientensicherheit steht auf der politischen Agenda der EU ganz oben. Im Jahr 2005 richteten die Mitgliedstaaten einen Mechanismus ein, um Fragen der Patientensicherheit zu erörtern und sie zu einer Priorität der Gesundheitsfürsorge zu machen. Im Rahmen der hochrangigen Gruppe für das Gesundheitswesen und die medizinische Versorgung wurde eine Arbeitsgruppe eingerichtet, mithilfe derer die Europäische Kommission die Mitgliedstaaten bei ihrer Arbeit und ihren Maßnahmen unterstützen will.
Die Weltgesundheitsorganisation (insbesondere die Weltallianz für Patientensicherheit), der Europarat, die OECD und die europäischen Vereinigungen für Patienten, Ärzte, Krankenschwestern, Apotheker, Zahnärzte und Krankenhäuser beteiligen sich aktiv an der Arbeitsgruppe Patientensicherheit.
Der freie Verkehr von Personen, Waren und Dienstleistungen ist eine der Antriebskräfte der nachhaltigen Entwicklung in der Gemeinschaft. Eine der Schlüsselprioritäten der Europäischen Union ist es, den EU-Bürgern eine reelle Mobilität zu ermöglichen.
Die Gemeinschaft setzt sich dafür ein, dass es den Bürgern ermöglicht wird sich zu Ausbildungszwecken, aus beruflichen Gründen, aus Gründen der Gesundheitsversorgung oder anderen Gründen frei in der Union zu bewegen. Eines der Hauptziele der Gemeinschaft besteht darin, den Bürgern die Nutzung der Vorteile der europäischen Integration und des Binnenmarktes zu erleichtern.
Außerdem fördert die EU die Bereitstellung von Informationen. Sie sollen den Bürgern einen klareren Überblick über den vorhandenen Rechtsrahmen geben. Dies ist besonders wichtig, damit die Bürger verstehen, welche Rechte sie als EU-Bürger in Anspruch nehmen können und welche Vorteile sie haben.
Im Bereich der Gesundheitsversorgung wird derzeit eine konzertierte europäische Strategie entwickelt, die darauf abzielt, den freien Verkehr von Patienten und Mitarbeitern im Gesundheitswesen weiter zu erleichtern, Verfahren zu vereinfachen und die Qualität der grenzüberschreitenden Pflege und den Zugang zu ihr zu verbessern.
Außerdem werden weitere Fortschritte bei der Verbreitung neuer medizinischer Technologien und der Gewährleistung der Sicherheit der Pflege für Patienten in allen EU-Mitgliedstaaten angestrebt.
Noch nie zuvor wurden die Bürger der EU so alt wie heute, und die Lebenserwartung steigt immer noch. Doch um die allgemeine Gesundheit der EU-Bevölkerung ist es nicht immer zum Besten bestellt – viele frühe Todesfälle und langjährige Gebrechlichkeit könnten verhindert werden. Die wichtigsten Gesundheitsfaktoren sind die sozialen und wirtschaftlichen Grundlagen und die damit verbundenen Lebens- und Arbeitsbedingungen.
Die Wirtschafts- und Sozialpolitik der EU befasst sich mit diesen Bedingungen. Rauchen, Ernährung, körperliche Aktivität, Diäten, Alkohol und die Art und Weise, wie Menschen miteinander umgehen, sind wichtige Faktoren für die Gesundheit. Die häufigsten Ursachen für Tod und Behinderung sind Unfälle und Verletzungen, psychische Erkrankungen, Krebs, Herz- und Kreislaufkrankheiten sowie Erkrankungen der Atemwege.
Hier können wirksame Maßnahmen zur Prävention und Gesundheitsförderung ergriffen werden. Rechts- und Verwaltungsvorschriften wie Bestimmungen über Sicherheitsgurte, über Sicherheit im Straßenverkehr allgemein sowie über Inhaltsstoffe, Vermarktung und Verbrauch von Tabakwaren unterstützen vorbeugende Maßnahmen. Die Information der Öffentlichkeit ist wichtig, doch reicht sie oft nicht aus, um die Menschen von einer gesünderen Lebensweise zu überzeugen.
Die Gesundheitsförderung ist dann am wirksamsten, wenn verschiedene Methoden gleichzeitig angewendet werden, um die Menschen zu unterstützen, in ihrem täglichen Leben „gesunde“ Entscheidungen zu treffen. Arbeitsplätze und Schulen, aber auch andere Orte, an denen Menschen einen großen Teil ihrer Zeit verbringen, zum Beispiel Gefängnisse, können hier wichtige Partner sein.
Das EU-Gesundheitsprogramm (2008–2013) umfasst Gesundheitsförderungsmaßnahmen und beschäftigt sich mit den Hauptursachen für Gesundheitsprobleme, die zu langjähriger Gebrechlichkeit und frühem Tod führen können. Spezifische Projekte und Initiativen sollen die Bevölkerung sensibilisieren und die Verbreitung von Informationen und den Austausch von empfehlenswerten Verfahren verbessern
So hat die EU hat beispielsweise Informationskampagnen eingeleitet und Initiativen ergriffen, um die Bevölkerung für die schädigende Wirkung des Rauchens und des Alkoholkonsums zu sensibilisieren, um die sexuelle Gesundheit und die HIV/AIDS-Prävention zu fördern und um die Zahl der Unfälle und Verletzungen zu reduzieren. Ferner fördert die EU auch die Durchführung von Programmen in der Krebsvorsorge.
Die Wirksamkeit der Präventionsmaßnahmen wird durch Kooperation und Koordination der europäischen Länder und internationalen Organisationen verstärkt. Außerdem fördert die EU den Austausch von Informationen und Leitlinien zu bewährten Verfahren, die eine gute Grundlage für die Verbesserung des Gesundheitsschutzes in der gesamten Gemeinschaft darstellen.